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Oder-Neiße-Linie, Oder-Neiße-Grenze, deutsch-polnische Grenze, deutsche Ostgrenze, ehemalige Demarkationslinie, die im Sommer 1945 durch die einseitige Herausgliederung der östlich dieser Linie liegenden Gebietsteile Deutschlands aus der SBZ entstand, deren Verlauf im Potsdamer Abkommen definiert und deren provisorischer Charakter stets von den Drei Westmächten und der Bundesrepublik Deutschland formaljuristisch bis 1990 aufrecht erhalten wurde.

Im Sommer 1950 („Görlitzer Abkommen“) verzichtete die Regierung der DDR auf das ehemalige Ostdeutschland und definierte die „deutsch-polnische Freundschaftsgrenze“ als „Staatsgrenze zwischen Deutschland und Polen“.

Artikel 1
Die Hohen Vertragschließenden Parteien stellen übereinstimmend fest, daß die festgelegte und bestehende Grenze, die von der Ostsee entlang der Linie westlich von der Ortschaft Swinoujscie und von dort aus dem Fluß Oder bis zur Einmündung der Lausitzer Neiße und die Lausitzer Neiße entlang bis zur tschechoslowakischen Grenze verläuft, die Staatsgrenze zwischen Deutschland und Polen bildet.
—   Abkommen zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Republik Polen über die Markierung der festgelegten und bestehenden deutsch-polnischen Grenze vom 6. Juni 1950; zitiert nach: Dieter Blumenwitz: „Was ist Deutschland? Staats- und völkerrechtliche Grundsätze zur deutschen Frage und ihre Konsequenzen für die deutsche Ostpolitik“, S. 115.

Im Warschauer Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der damaligen Volksrepublik Polen wurde im Zuge der „Annäherungspolitik“ beider Staaten bestätigt, dass die Oder-Neiße-Linie die „westliche Staatsgrenze Polens“ bilde und dass diese unverletzlich sei. So würden beide Staaten sich gegenüber keinerlei Gebietsansprüche stellen.

Artikel I
(1) Die Bundesrepublik Deutschland und die Volksrepublik Polen stellen übereinstimmend fest, daß die bestehende Grenzlinie, deren Verlauf im Kapitel IX der Beschlüsse der Potsdamer Konferenz vom 2. August 1945 von der Ostsee unmittelbar von Swinemünde und von dort aus die Oder entlang bis zur Einmündung der Lausitzer Neiße und die Lausitzer Neiße entlang bis zur Grenze mit der Tschechoslowakei, die westliche Staatsgrenze der Volksrepublik Polen bildet.
(2) Sie bekräftigen die Unverletzbarkeit ihrer bestehenden Grenzen jetzt und in der Zukunft und verpflichten sich gegenseitig zur uneingeschränkten Achtung ihrer territorialen Integrität.
(3) Sie erklären, daß sie gegeneinander keinerlei Gebietsansprüche haben und solche auch in Zukunft nicht erheben werden.
—   Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über die Grundlagen der Normalisierung ihrer gegenseitigen Beziehungen vom 7. Dezember 1970; zitiert nach: Dieter Blumenwitz: „Was ist Deutschland? Staats- und völkerrechtliche Grundsätze zur deutschen Frage und ihre Konsequenzen für die deutsche Ostpolitik“, S. 137.

Siehe auch

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